Redebeitrag
Burkard Dregger
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 2. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/89
Zusammenfassung
Der Redner Burkard Dregger von der CDU wirft der AfD vor, ihre Position zum Begriff Remigration nicht klar zu erklären, weil sie eine lange Liste eigener Verfehlungen fürchtet. Deshalb fordert der Beitrag die AfD auf, endlich darzulegen, was sie darunter versteht, da sie diese Antwort in Innenausschusssitzungen bisher schuldig geblieben ist. Zudem warnt Dregger davor, durch überstürzte Schritte eine Niederlage vor dem Bundesverfassungsgericht zu riskieren, denn diese käme einer umfassenden Legitimierung der Partei gleich. Daher plädiert der Redebeitrag für Klugheit, Vernunft und Respekt vor der großen Verantwortung, damit nicht sehenden Auges in eine Niederlage gerannt wird.
Kernaussagen
- Remigration
- Bundesverfassungsgericht
- Innenausschuss
- Parteienlegitimierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.