Redebeitrag

Lars Düsterhöft
- Fraktion
- spd
- Datum
- 2. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/89
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete Lars Düsterhöft dankt den Beschäftigten des Petitionsausschusses, den Petentinnen und Petenten sowie den Ämtern für ihr Engagement und würdigt die vertrauensvolle, überparteiliche Arbeit im Ausschuss. Kritisiert wird, dass Petitionen in den Fachausschüssen teils über Jahre unbeantwortet bleiben, weil eine Partei die Behandlung blockiert. Deshalb fordert der Redner eine Änderung der Geschäftsordnung, damit Petitionen zuverlässig und unabhängig von Koalitionsmehrheiten beantwortet werden. Zudem wünscht sich der Beitrag einen Geist des Ermöglichens in den Behörden, damit Anliegen wie neue Bestattungsformen oder die Einrichtung von Ampeln nicht dauerhaft an fehlendem Bedarf scheitern.
Kernaussagen
- Petitionsausschuss
- Geschäftsordnung
- Reerdigung
- Ampel
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.