Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
2. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Lars Düsterhöft dankt den Beschäftigten des Petitionsausschusses, den Petentinnen und Petenten sowie den Ämtern für ihr Engagement und würdigt die vertrauensvolle, überparteiliche Arbeit im Ausschuss. Kritisiert wird, dass Petitionen in den Fachausschüssen teils über Jahre unbeantwortet bleiben, weil eine Partei die Behandlung blockiert. Deshalb fordert der Redner eine Änderung der Geschäftsordnung, damit Petitionen zuverlässig und unabhängig von Koalitionsmehrheiten beantwortet werden. Zudem wünscht sich der Beitrag einen Geist des Ermöglichens in den Behörden, damit Anliegen wie neue Bestattungsformen oder die Einrichtung von Ampeln nicht dauerhaft an fehlendem Bedarf scheitern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.