Redebeitrag
Catrin Wahlen
- Fraktion
- gru
- Datum
- 2. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/89
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses und dessen Arbeit. Jede Person kann sich unabhängig von Alter oder Staatsangehörigkeit an das Gremium wenden, sofern das Anliegen in die Zuständigkeit des Landes fällt. Auch negativ beschiedene Petitionen werden als hilfreich beschrieben, weil sie transparente Rückmeldungen liefern. Thematisch dominiert das Aufenthaltsrecht, gefolgt von Verkehr und Sozialem, wobei die Verkehrspetitionen deutlich zugenommen haben. Bei Einbürgerungen und der Schülerbeförderung von Kindern mit Behinderungen in den Ferienhort werden Fortschritte und weiterer Anpassungsbedarf benannt, damit die Zuständigkeiten klarer geregelt werden.
Kernaussagen
- Petitionsausschuss
- Aufenthaltsrecht
- Verkehrspetitionen
- Einbürgerungen
- Schülerbeförderung von Kindern mit Behinderungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.