Redebeitrag

Tobias Schulze
- Fraktion
- lin
- Datum
- 2. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/89
Zusammenfassung
Der Redner der Linken fragt den Senat nach den kurzfristigen Mindereinnahmen für Berlin, die durch die Konnexitätsverabredung zwischen Bund und Ländern entstehen. Hintergrund ist die Ministerpräsidentenkonferenz der Vorwoche, auf der Staatsmodernisierung und Konnexität behandelt wurden. Da die Entlastungen für die Länder erst mittel- bis langfristig wirksam werden, fallen zunächst Einnahmeverluste an. Deshalb soll der Senat darlegen, mit welchen konkreten Mindereinnahmen gerechnet wird, sobald die Standardabsenkungen Gesetzeskraft erlangen. Der Beitrag zielt damit auf Transparenz über die fiskalischen Folgen der Vereinbarung für das Land Berlin, weil kurzfristige Belastungen sonst unklar blieben.
Kernaussagen
- Konnexität
- Mindereinnahmen
- Standardabsenkungen
- Staatsmodernisierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.