Redebeitrag

Kai Wegner

Datum
2. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

Zusammenfassung

Kai Wegner betont in seinem Beitrag die zentrale Bedeutung von Eingliederungshilfen und die Verlässlichkeit von Förderungen und Hilfen für die betroffenen Menschen. Kritisiert wird, dass die derzeit auf Bundesebene diskutierten Schritte diesen Anspruch aus Sicht des Redners gefährden, weil die Menschen sich auf ihre Unterstützungsleistungen verlassen können müssen. Deshalb will das Land Berlin seine ablehnende Haltung deutlich machen und in den entscheidenden Gremien, gegebenenfalls im Bundesrat, eine starke Stimme für die Betroffenen in Berlin und ganz Deutschland erheben, sobald konkrete Beschlüsse erkennbar sind. Der Beitrag begründet dies mit der Verantwortung gegenüber den betroffenen Menschen und der Notwendigkeit verlässlicher Hilfen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.