Redebeitrag
Ute Bonde
- Datum
- 2. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/89
Zusammenfassung
Die Rednerin befasst sich mit der Forderung nach einem Verkehrskonzept samt Simulationen im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens und betont, dass die Vorlage allein in der Verantwortung des Vorhabenträgers liegt. Zwar sagt die fraktionslose Abgeordnete zu, proaktiv auf den Konzernbevollmächtigten, die DB InfraGO und den Vorhabenträger zuzugehen, doch die inhaltliche Pflicht könne die Politik nicht übernehmen, weil die gesetzliche Zuständigkeit beim Vorhabenträger liege. Deshalb werde die Umsetzung nicht in eigene Hand genommen. Gleichzeitig wird angekündigt, die Unterlagen genau zu prüfen und bei Nachbesserungsbedarf diesen klar zum Ausdruck zu bringen, damit mögliche Mängel nicht unbeanstandet bleiben.
Kernaussagen
- Planfeststellungsverfahren
- Verkehrskonzept
- Simulationen
- Vorhabenträger
- Nachbesserungsbedarf
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.