Redebeitrag

Ute Bonde

Datum
2. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

Zusammenfassung

Die fraktionslose Abgeordnete Ute Bonde befasst sich mit der Zuständigkeit für das Verkehrskonzept im Zusammenhang mit einem Bahnvorhaben in Berlin. Der Beitrag stellt klar, dass die Verantwortung dafür beim Vorhabenträger liegt, in diesem Fall bei der Deutschen Bahn, die ein entsprechendes Konzept derzeit erstellt. Der Redebeitrag begründet, dass das Parlament und die zuständigen Stellen das Konzept anschließend prüfen werden, um möglichen Nachbesserungsbedarf festzustellen. Kritisiert wird nicht das Vorgehen an sich, vielmehr wird betont, dass bei Bedarf Gespräche mit der DB geführt werden, damit ein Verkehrskonzept vorgelegt wird, das den Berliner Stadtverkehr so gering wie möglich belastet. Damit wird die Belastung des städtischen Verkehrs als zentraler Maßstab benannt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.