Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Stefan Evers berichtet von erheblicher Nervosität bei Banken und Kapitalmärkten wegen der aktuellen Berliner Debatte, die sich bislang jedoch nicht in den tatsächlichen Investitionen niederschlägt, weil Berlin weiterhin namhafte Ansiedlungen und ein überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum verzeichnet. Als vertrauensbildende Reaktion nennt der Redner das Rahmengesetz zur Anwendung von Artikel 15, das Wertvernichtung verhindern und die Risikoeinschätzung für den Standort verbessern soll. Zudem verweist der Beitrag auf anstehende Wahlen und damit verbundene Unwägbarkeiten, zeigt sich aber überzeugt, dass die Berlinerinnen und Berliner bei ihrer Wahlentscheidung Schaden vom Land abwenden werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.