Redebeitrag

Marcel Hopp
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/88
Zusammenfassung
Marcel Hopp kritisiert den Antrag der Linksfraktion zur Beendigung der Kooperationsvereinbarung zwischen Senatsbildungsverwaltung und Bundeswehr als Symbolpolitik, weil sich die Praxis der Jugendoffiziere an Schulen qualitativ nicht ändere und das Indoktrinationsverbot ohnehin gelte. Der Beitrag räumt eigene Skepsis gegenüber verstärkter Bundeswehrpräsenz ein, bemängelt aber die irreführende Darstellung und fehlende klare Forderungen, weshalb die Debatte versachlicht werden müsse. Stattdessen wird gefordert, kommerzielle Bundeswehrwerbung an digitalen Schulboards strikt zu untersagen, da diese unzulässig sei und Schülerinnen und Schüler vor Desinformation geschützt werden müssten.
Kernaussagen
- Kooperationsvereinbarung
- Jugendoffiziere
- Indoktrinationsverbot
- Bundeswehrwerbung
- Digitale Schulboards
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.