Redebeitrag

Hugh Bronson

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Der Redner der AfD fordert verbindliche Integrationsauflagen für Migranten, weil der Rechtsstaat bestehende Regelungen wie § 43 des Aufenthaltsgesetzes und § 10 des Staatsangehörigkeitsgesetzes endlich durchsetzen müsse. Kritisiert wird, dass Sprachkurse bislang kaum sanktioniert werden, obwohl andere europäische Länder wie Frankreich, die Niederlande oder Dänemark das Sprachniveau B2 verlangen und bei Verweigerung sogar Bußgelder verhängen. Der Beitrag begründet dies damit, dass ohne ausreichende Deutschkenntnisse eine Vermittlung in den Arbeitsmarkt nicht möglich sei. Deshalb müssten verweigerte Kurse konsequent mit Sanktionen belegt werden, damit Integration gelingt und der Rechtsstaat umgesetzt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.