Redebeitrag

Orkan Özdemir

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert einen AfD-Antrag, der verpflichtende Sprachkurse, eine Werteerklärung und Sanktionen gegen angeblich nicht integrationswillige Menschen fordert. Der Beitrag begründet, dass dies keine Integrationspolitik sei, weil Sprache nicht durch Drohungen erlernt werde und Integration nicht durch Angst entstehe. Stattdessen würden extreme Einzelfälle verallgemeinert, um Kontrolle, Misstrauen und Einschüchterung zu erzeugen. Die Rednerin betont, dass Millionen Menschen mit Migrationshintergrund Deutsch lernen, arbeiten und die Gesellschaft am Laufen halten, weshalb der Antrag als rassistischer Misstrauensantrag und Generalverdacht zurückgewiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.