Redebeitrag

Michael Efler

Fraktion
lin
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der sozial gerechten Ausgestaltung des CO₂-Preises und fordert die Einführung eines Klimageldes, das Haushalte entlasten soll, die strukturell viel CO₂ verbrauchen. Kritisiert wird, dass dieses im Koalitionsvertrag der Ampel vereinbarte Instrument bislang nicht umgesetzt wurde, was vor allem an Christian Lindner gelegen habe. Durch die Rückzahlung soll die Akzeptanz der Transformation in der Bevölkerung gestärkt werden, damit populistischen Angriffen entgegengewirkt wird. Zudem wird bemängelt, dass die AfD nur die CO₂-Bepreisung angreife, nicht aber den ab 2028 deutlich teureren europäischen Emissionshandel, was zeige, dass es nicht um die Sache gehe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.