Redebeitrag

Michael Efler

Fraktion
lin
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Dr. Michael Efler kritisiert die AfD scharf dafür, dass sie sich als Anwalt kleiner Leute inszeniere, obwohl sie Maßnahmen wie Mietendeckel und Vermögensteuer ablehne und Bürgergeldempfänger drangsaliere; dies sei populistisch. Der Beitrag begründet, dass der CO₂-Preis nur moderat auf Ölpreise wirke, während völkerrechtswidrige Angriffskriege die größten Preisschocks verursachten. Zwar sei die CO₂-Bepreisung ein wirkungsvolles Instrument zur Reduzierung von Emissionen, doch in der jetzigen Ausgestaltung ungerecht, weil Pendler und Bewohner schlecht sanierter Wohnungen keine kurzfristige klimaneutrale Alternative hätten. Deshalb fordert die Rede, die CO₂-Bepreisung nicht abzuschaffen, sondern die im Koalitionsvertrag vorgesehene Entlastung umzusetzen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.