Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass der Senat offenbar einen Palästina-Beauftragten statt eines Antisemitismusbeauftragten für Hochschulen sucht. Deshalb fragt er die Senatorin, warum der Fokus der Kompetenzen weg vom Thema Antisemitismus und der Betreuung der Opfer hin zu migrationspolitischer Kompetenz verschoben wurde. Damit wird unterstellt, dass die Bekämpfung des Antisemitismus an Hochschulen vernachlässigt wird, weil stattdessen migrationspolitische Zuständigkeiten betont werden. Die Rede fordert eine Erklärung für diese Schwerpunktverlagerung und kritisiert indirekt die Personalpolitik des Senats, ohne auf eine konkrete Person einzugehen. Der Beitrag begründet die Sorge, dass Opfer von Antisemitismus nicht mehr ausreichend betreut werden, indem er die Zuständigkeitsverschiebung als Fehlentwicklung darstellt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.