Redebeitrag

Jörg Stroedter

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die CO₂-Steuer und die Klimaziele Berlins. Kritisiert wird, dass die AfD den Klimawandel leugnet und deshalb den Sinn der Steuer nicht anerkennt. Der Redner verweist auf die Folgen der Kriege in der Ukraine und im Iran für Energiepreise, betont aber, dass der Ausstieg aus russischen Energielieferungen den Umstieg auf erneuerbare Energien verbessert habe. Die Bundesregierung müsse überzogene Preise der Mineralölkonzerne bekämpfen und Entlastungen prüfen, ohne die Klimaziele infrage zu stellen. Die Abschaffung der CO₂-Steuer wird abgelehnt, weil sie auch aus europäischen Gründen notwendig sei, damit die Erderwärmung begrenzt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.