Redebeitrag

Christian Hansel

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die staatliche CO₂-Bepreisung als politischen Preistreiber, weil sie Benzin, Diesel und Heizen verteuert und dadurch kleine Einkommen, Pendler und Handwerker belastet. Da der Staat erst kassiere und dann kompliziert zurückverteile, fordert die Rede statt einer befristeten Aussetzung die dauerhafte Abschaffung, damit Mobilität und Wärme bezahlbar bleiben. Kritisiert wird zudem, dass die Regierung über Kartellamt und Preisdeckel rede, aber die selbst gemachte Verteuerung verschweige. Der Beitrag begründet dies mit der Lenkungswirkung und lehnt die Dämonisierung von CO₂ als Umerziehung über Zapfsäule und Heizkostenabrechnung ab.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.