Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Linken-Antrag für ein Frauennachttaxi als Ergänzung des ÖPNV und verweist auf Kölner und Dortmunder Pilotprojekte, in denen nur 17 beziehungsweise 15 Prozent der Gutscheine eingelöst wurden, weshalb das Instrument als wenig wirksam gilt. Stattdessen wird für mehr Sicherheitspersonal, Videoüberwachung, mobile Wachen und bessere Beleuchtung plädiert, weil dies die Sicherheit im öffentlichen Raum strukturell und dauerhaft erhöhe. Zudem wird ein Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagen gefordert, damit der ruinöse Unterbietungswettbewerb durch Uber und Bolt eingedämmt und die Taxibranche geschützt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.