Redebeitrag

Carsten Ubbelohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/88
Zusammenfassung
Carsten Ubbelohde (AfD) würdigt die Arbeit der Klinikbeschäftigten und zeigt Verständnis für deren Forderung nach fairer Bezahlung. Kritisiert wird jedoch, dass die regierenden Parteien die Ursachen wie Ausgliederung und Unterfinanzierung selbst zu verantworten haben, weshalb sie nun unglaubwürdig als Retter auftreten. Der Redner bemängelt, dass die Anträge vage bleiben und die Finanzierung einer vollständigen Angleichung an den TVöD ungeklärt ist, weil niemand sage, wer die Mehrkosten trägt. Am Beispiel Dänemarks zeigt er, dass Wettbewerb und gute Arbeitsbedingungen vereinbar sind. Die AfD-Fraktion lehnt Symbolpolitik ab und fordert eine ehrliche Finanzierungsdebatte.
Kernaussagen
- Kliniktochtergesellschaften
- TVöD-Angleichung
- Krankenhausfinanzierung
- Rückführung
- Wettbewerb
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.