Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Forderung nach Privatisierung kommunaler Krankenhäuser, weil die Opposition aus CDU und FDP bereits 2004 einen Verkauf von Vivantes verlangte, was damals verhindert wurde. Elif Eralp erinnert den Regierenden Bürgermeister an sein Versprechen, die Tarifanpassung nicht aus der Jahressonderzahlung zu finanzieren, damit Beschäftigte nicht selbst dafür aufkommen. Zudem wird die Rückführung des Outsourcings gefordert, um die Betriebsrente VBL zu sichern und Altersarmut zu verhindern. Der Beitrag begründet, dass die Verantwortung heute bei der Regierung liegt, faire Bezahlung für die Beschäftigten zu gewährleisten, indem Versprechen eingehalten werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.