Redebeitrag

Benedikt Lux

Fraktion
gru
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Umsetzung einer im Vorjahr vom Senat initiierten Umfrage für eine saubere Stadt, deren Ergebnisse seit etwa neun Monaten ausstehen. Kritisiert wird, dass die Vorstellung dieser Erhebung bislang nicht erfolgt ist, weshalb der Redner nach dem Verbleib der Resultate fragt. Zudem wird die Wirksamkeit höherer Bußgelder hinterfragt, indem auf die Notwendigkeit einer beweissicheren Dokumentation verwiesen wird. Damit wird die praktische Durchsetzung und Kontrolle der beschlossenen Maßnahmen als offen dargestellt. Die Rede fordert Transparenz und belastbare Nachweise, um die tatsächliche Wirkung der Instrumente zu prüfen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.