Redebeitrag
Stümer
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/88
Zusammenfassung
Der CDU-Abgeordnete Mock-Stümer richtet eine Frage an den Senat zur seit knapp einem Jahr unbesetzten Stelle einer Landesansprechperson zur Bekämpfung von Antisemitismus an Hochschulen. Obwohl der Errichtungsbeschluss bereits vorliegt, ist bis heute keine Besetzung erfolgt, weshalb der Beitrag Aufklärung über die Umstände jenseits des konkreten Besetzungsverfahrens verlangt. Kritisiert wird damit die mangelnde Umsetzung eines wichtigen Vorhabens, denn die anhaltende Vakanz gefährdet den Schutz jüdischer Studierender und schwächt die Bekämpfung von Antisemitismus an Hochschulen. Deshalb fordert die Rede Rechenschaft vom Senat und begründet die Nachfrage mit der Dringlichkeit der Aufgabe.
Kernaussagen
- Antisemitismus an Hochschulen
- Landesansprechperson
- Stellenbesetzung
- Senatsbefragung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.