Redebeitrag

Stümer

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete Mock-Stümer richtet eine Frage an den Senat zur seit knapp einem Jahr unbesetzten Stelle einer Landesansprechperson zur Bekämpfung von Antisemitismus an Hochschulen. Obwohl der Errichtungsbeschluss bereits vorliegt, ist bis heute keine Besetzung erfolgt, weshalb der Beitrag Aufklärung über die Umstände jenseits des konkreten Besetzungsverfahrens verlangt. Kritisiert wird damit die mangelnde Umsetzung eines wichtigen Vorhabens, denn die anhaltende Vakanz gefährdet den Schutz jüdischer Studierender und schwächt die Bekämpfung von Antisemitismus an Hochschulen. Deshalb fordert die Rede Rechenschaft vom Senat und begründet die Nachfrage mit der Dringlichkeit der Aufgabe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.