Redebeitrag

Björn Wohlert

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die Grünen erst einen Tag vor der Ausschusssitzung mit Seniorenvertretern gesprochen hätten, weshalb deren Änderungsantrag keine eigenen Ideen enthalte. Wohlert betont, dass CDU und SPD über zwei Jahre einen breiten Dialog mit Seniorenvertretern geführt und einen seniorenpolitischen Empfang mit 80 Gästen organisiert hätten. Der Beitrag begründet damit die Reform des Seniorenmitwirkungsgesetzes, indem er auf Beteiligung, Abwägung und demokratische Entscheidungsfindung verweist. Kritisiert wird, dass die Grünen nur Stellungnahmen abgeschrieben hätten, statt selbst Forderungen einzubringen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.