Redebeitrag
Björn Wohlert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/88
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert, dass die Grünen erst einen Tag vor der Ausschusssitzung mit Seniorenvertretern gesprochen hätten, weshalb deren Änderungsantrag keine eigenen Ideen enthalte. Wohlert betont, dass CDU und SPD über zwei Jahre einen breiten Dialog mit Seniorenvertretern geführt und einen seniorenpolitischen Empfang mit 80 Gästen organisiert hätten. Der Beitrag begründet damit die Reform des Seniorenmitwirkungsgesetzes, indem er auf Beteiligung, Abwägung und demokratische Entscheidungsfindung verweist. Kritisiert wird, dass die Grünen nur Stellungnahmen abgeschrieben hätten, statt selbst Forderungen einzubringen.
Kernaussagen
- Seniorenmitwirkungsgesetz
- Seniorenvertreter
- Dialogprozess
- Änderungsantrag
- Reform
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.