Redebeitrag

Franziska Giffey
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/88
Zusammenfassung
Franziska Giffey verteidigt die Berliner Wirtschaftspolitik und betont, dass die Hauptstadt trotz Krisen ein überdurchschnittliches Wachstum erzielt habe, weil auf Innovation, Internationalisierung und Vielfalt gesetzt werde. Der Beitrag verweist auf Rekordwerte bei Start-ups, Digitalwirtschaft und Glasfaserausbau, räumt aber die hohe Arbeitslosigkeit ein. Deshalb wirbt die Rednerin für eine Fortsetzung der Förderung von Gründungen, Handwerk und sozialem Unternehmertum. Zudem begründet sie die Reform des Vergabe- und Gaststättengesetzes damit, dass Unternehmen entlastet und Investitionen gesichert werden sollen, indem Wertgrenzen angehoben und Genehmigungen beschleunigt werden.
Kernaussagen
- Wirtschaftswachstum
- Start-up-Förderung
- Glasfaserausbau
- Vergaberecht
- Gaststättengesetz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.