Redebeitrag

Franziska Giffey

Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Franziska Giffey verteidigt die Berliner Wirtschaftspolitik und betont, dass die Hauptstadt trotz Krisen ein überdurchschnittliches Wachstum erzielt habe, weil auf Innovation, Internationalisierung und Vielfalt gesetzt werde. Der Beitrag verweist auf Rekordwerte bei Start-ups, Digitalwirtschaft und Glasfaserausbau, räumt aber die hohe Arbeitslosigkeit ein. Deshalb wirbt die Rednerin für eine Fortsetzung der Förderung von Gründungen, Handwerk und sozialem Unternehmertum. Zudem begründet sie die Reform des Vergabe- und Gaststättengesetzes damit, dass Unternehmen entlastet und Investitionen gesichert werden sollen, indem Wertgrenzen angehoben und Genehmigungen beschleunigt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.