Redebeitrag

Christoph Wapler

Fraktion
gru
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Christoph Wapler kritisiert den Gesetzentwurf zur Seniorenmitwirkung scharf, weil die Koalition eine Verbändeanhörung und die Einladung von Seniorenvertretungen verweigert habe, obwohl die Reform seit Langem überfällig sei und bereits unter Rot-Rot-Grün vereinbart worden war. Dadurch sei ein handwerklich fehlerhaftes und verspätetes Werk entstanden, das zentrale Forderungen wie gleiche Bedingungen in allen Bezirken, explizite Mitwirkungsrechte und verbindliche Ausstattung der bezirklichen Vertretungen ignoriere. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit dem undemokratischen Verfahren, das über Senioren statt mit ihnen gesprochen habe, und fordert Zustimmung zu einem eigenen Änderungsantrag, damit die größten Mängel behoben werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.