Redebeitrag
Christian Hansel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/88
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Ausschluss der AfD-Fraktion und ihrer Sachverständigen aus der Enquete-Kommission zu Muslimfeindlichkeit, weil dadurch der überparteiliche Erkenntnisauftrag verfehlt worden sei. Hansel begründet das Scheitern des Gremiums mit fehlendem Begriff, Moralisierung der Wissenschaft und Rücktritten von Sachverständigen, sodass aus politischem Streit moralische Disziplinierung wurde. Kritisiert wird, dass legitime Religionskritik als Muslimfeindlichkeit diffamiert werde, wodurch der Diskurs verengt und der Zusammenhalt geschwächt worden sei. Die Rede fordert die Aufhebung der Brandmauer in Gremien, die Zulassung benannter Sachverständiger und die Trennung von Systemkritik und Angriff auf Menschen, damit parlamentarischer Streit institutionell möglich bleibt und Opposition nicht strukturell ausgeschlossen wird.
Kernaussagen
- Enquete-Kommission
- Muslimfeindlichkeit
- Religionskritik
- Brandmauer
- Sachverständigenausschluss
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.