Redebeitrag
Anne Helm
- Fraktion
- lin
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/88
Zusammenfassung
Anne Helm kritisiert in ihrer Rede, dass die CDU in der Enquete-Kommission wissenschaftliche und rechtliche Grundlagen wie Grundgesetz, EU-Richtlinien und Antidiskriminierungsgesetze nicht ausreichend anerkennt. Ein Sachverständiger habe die CDU mehrfach vergeblich aufgefordert, gegen rassistische Äußerungen und falsche Holocaust-Darstellungen einzuschreiten. Ein weiteres Mitglied zeigte sich erschrocken, dass gemeinsames Vorgehen gegen Antisemitismus nicht mehr möglich sei. Helm betont, der Auftrag bestehe darin, Menschen vor struktureller Gewalt, Diskriminierung und Ausschluss zu schützen, weshalb die Diskussionskultur allein nicht genüge.
Kernaussagen
- Enquete-Kommission
- Antidiskriminierung
- Antisemitismus
- Rassismus
- Grundgesetz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.