Redebeitrag
Stephan Lenz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/88
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt den Umgang mit den Sachverständigen und betont, dass auch die von der CDU vorgeschlagenen Experten beeindruckt gewesen seien, weil Landespolitik in Berlin rau sei. Kritisiert wird die Unterstellung von Wissenschaftsfeindlichkeit, da ein gewünschter Diskurs über den Wissenschaftsbegriff nicht zugelassen worden sei. Der Beitrag begründet, dass unterschiedliche Auffassungen zu Artikel 1 bestünden, warnt jedoch davor, weite Teile der Antidiskriminierungsagenda als zwingende verfassungsrechtliche Vorgaben zu setzen, weil dadurch Widerspruch unter Verdacht gestellt werde. Deshalb wird gemahnt, Maß zu halten.
Kernaussagen
- Sachverständigenanhörung
- Wissenschaftsbegriff
- Artikel 1 Grundgesetz
- Antidiskriminierungsagenda
- Verfassungsrechtliche Vorgaben
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.