Redebeitrag

Anne Helm

Fraktion
lin
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Die Rede beklagt das Scheitern der Enquete-Kommission zu Rassismus und Antisemitismus, weil die CDU strukturelle Ursachen nicht anerkannte und wissenschaftliche Expertise ablehnte. Deshalb blieben gemeinsame Handlungsempfehlungen aus, obwohl Betroffene und Beratungsstellen täglich Diskriminierung erfahren. Kritisiert wird zudem die Kürzung des Programms „Demokratie leben!“, das als Konsequenz aus dem NSU-Untersuchungsausschuss entstand. Gefordert werden langfristige Finanzierung und Schutz der Zivilgesellschaft, damit demokratischer Zusammenhalt und Vertrauen in Institutionen gestärkt werden. Der Beitrag betont, dass Rassismus, Antisemitismus und weitere Diskriminierungsformen eine Gefahr für die Demokratie darstellen und nicht diejenigen, die diese Probleme benennen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.