Redebeitrag

Orkan Özdemir

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Die Rede begründet die ablehnende Haltung der SPD-Fraktion zur Stellungnahme der CDU, weil diese das verfassungsrechtliche Diskriminierungsverbot relativiere und rassistischen Positionen Raum gebe. Kritisiert wird die Infragestellung struktureller Diskriminierung sowie der Ausschluss der AfD aus der Kommission. Deshalb fordert der Beitrag, Antidiskriminierung als Querschnittsaufgabe mit materiellen Lebensverhältnissen zu verknüpfen, damit Teilhabe in Bildung, Gesundheit, Arbeit und Wohnen gelingt. Zudem verlangt die Rednerin langfristige Finanzierung zivilgesellschaftlicher Strukturen und verbindliche Standards, um Betroffene wirksam zu schützen und demokratische Infrastruktur zu erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.