Redebeitrag

Bettina Jarasch
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/88
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert das Scheitern eines gemeinsamen Minimalkonsenses in der Enquete-Kommission, weil die Union strukturellen Rassismus und Antisemitismus nicht als staatliche Handlungspflicht anerkennt, sondern Antidiskriminierung nur als freiwillige Ergänzung betrachtet. Jarasch begründet wirksame Antidiskriminierung als Voraussetzung für gesellschaftlichen Zusammenhalt, da Vertrauensverlust durch Racial Profiling und Nichtanerkennung von Abschlüssen diesen zerstört. Zudem wird ein von rechts orchestrierter Kulturkampf kritisiert, der die Kommissionsarbeit durch Diffamierung von Sachverständigen und Fördergeldaffären beeinträchtigt habe, weshalb der Beitrag zur Verteidigung des Rechtsstaats und zum Widerstand gegen den autoritären Schwenk aufruft.
Kernaussagen
- Antidiskriminierungspolitik
- struktureller Rassismus
- gesellschaftlicher Zusammenhalt
- Racial Profiling
- Kulturkampf von rechts
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.