Redebeitrag

Bettina Jarasch

Fraktion
gru
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert das Scheitern eines gemeinsamen Minimalkonsenses in der Enquete-Kommission, weil die Union strukturellen Rassismus und Antisemitismus nicht als staatliche Handlungspflicht anerkennt, sondern Antidiskriminierung nur als freiwillige Ergänzung betrachtet. Jarasch begründet wirksame Antidiskriminierung als Voraussetzung für gesellschaftlichen Zusammenhalt, da Vertrauensverlust durch Racial Profiling und Nichtanerkennung von Abschlüssen diesen zerstört. Zudem wird ein von rechts orchestrierter Kulturkampf kritisiert, der die Kommissionsarbeit durch Diffamierung von Sachverständigen und Fördergeldaffären beeinträchtigt habe, weshalb der Beitrag zur Verteidigung des Rechtsstaats und zum Widerstand gegen den autoritären Schwenk aufruft.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.