Redebeitrag

Susanna Kahlefeld

Fraktion
gru
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Die Rede bilanziert das Scheitern der Enquete, wobei die Differenzen deutlich werden, weil die CDU die Notwendigkeit des gesellschaftlichen Zusammenhalts ablehnt. Kritisiert wird, dass die politische Haltung der Union wissenschaftliche Erkenntnisse ablehnt und strukturelle Diskriminierung als bloßes Gefühl abtut, was die Legitimität des Gruppenzusammenhalts infrage stellt. Die Grünen betonen, dass die Ablehnung des strukturellen Diskurses die vielfältige Stadtgesellschaft gefährdet. Deshalb wird auf die Beiträge von Sachverständigen zu Antisemitismus und Inklusion verwiesen, damit der Bericht als Grundlage für eine aktive Antidiskriminierungspolitik dient. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.