Redebeitrag

Stephan Lenz

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Der Redner der CDU-Fraktion bilanziert das Scheitern der Enquete-Kommission zum gesellschaftlichen Zusammenhalt, weil die anderen Fraktionen eine gemeinsame Verständigungsbasis über die freiheitlich-demokratische Grundordnung verweigert hätten. Kritisiert wird, dass identitätspolitische Ansätze Gruppeninteressen und strukturelle Diskriminierung absolut setzten, statt ergebnisoffen zu verhandeln, weshalb kein Kompromiss zustande kam. Der Beitrag begründet den universalistischen Gegenentwurf, der das Individuum, gleiche Rechte und Eigenverantwortung betont, damit Teilhabe und Integration den Zusammenhalt stärken. Da die Unterschiede fundamental seien, müsse die Bevölkerung den weiteren Weg entscheiden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.