Redebeitrag

Raed Saleh

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Der Abschlussbericht der Enquete-Kommission wird vorgestellt, weil er nach anderthalb Jahren Beratungen, Anhörungen und Austausch mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft Wege aufzeigen soll, wie gesellschaftlicher Zusammenhalt gestärkt und Antisemitismus, antimuslimischer Rassismus sowie jede Form von Diskriminierung wirksam bekämpft werden können. Der Beitrag begründet dies mit der Würde jedes Menschen nach Artikel 1 des Grundgesetzes, denn Menschenfeindlichkeit beschädige das Vertrauen in den Zusammenhalt und stelle die Gleichwertigkeit aller infrage. Kritisiert werden verletzende Kommentare und wahlkampfbedingte Profilierung, die die Arbeit erschwerten. Die Empfehlungen gelten deshalb als Auftrag für künftige Generationen, damit Wissen gesichert und Grundlagen für langfristige Entscheidungen geschaffen werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.