Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Der Beitrag fasst den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Neukölln-Komplex zusammen, der nach vier Jahren mit 60 Sitzungen, 100 Zeuginnen und Zeugen sowie 333 Vernehmungsstunden vorgelegt wird. Franco dankt den demokratischen Fraktionen für die kollegiale Zusammenarbeit, weil der Kampf gegen Rechtsextremismus eine gemeinsame Aufgabe sei. Kritisiert wird die AfD, die kaum an den Vernehmungen teilgenommen habe. Die Einsetzung des Ausschusses wird als notwendig begründet, da sie einer Forderung der Betroffenen der Straftatenserie nachkomme, die die Arbeit kritisch verfolgt hätten. Deshalb sei die Einrichtung richtig gewesen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.