Redebeitrag

Kai Wegner

Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

Zusammenfassung

Kai Wegner greift die Frage nach der Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordnetenversammlungen auf und räumt ein, dass dieses Thema weder Teil der Deep Tech Agenda noch in einem Beschluss enthalten ist. Dennoch betont der Redner, dass dem Senat die Funktionsfähigkeit der BVVs wichtig ist, weshalb eine Klärung erfolgen soll. Kritisiert wird, dass die Senatskanzlei hier in der Verantwortung steht, die Bezirke zu unterstützen, damit zeitnah eine gemeinsame Lösung gefunden wird. Der Beitrag begründet dies mit der hohen Bedeutung der Arbeitsfähigkeit, ohne konkrete Maßnahmen zu nennen, und fordert indirekt ein abgestimmtes Vorgehen zwischen Senat und Bezirken.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.