Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die Schulwegsicherheit und fordert den Senat zu konkreten Angaben auf. Zwar wird begrüßt, dass das Anliegen geteilt wird, doch kritisiert die Rednerin, dass die Exekutive bislang keine nachvollziehbaren Maßnahmen vorlegt. Im Mobilitätsgesetz ist festgeschrieben, dass jährlich zehn Gefahrenstellen pro Bezirk im Bereich der Schulwegsicherheit entschärft werden sollen. Deshalb verlangt der Beitrag Auskunft darüber, welche konkreten Schritte in diesem Jahr in den Bezirken eingeleitet wurden, damit die gesetzliche Vorgabe nicht bloß auf dem Papier steht, sondern tatsächlich umgesetzt wird. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit der Diskrepanz zwischen Anspruch und Praxis, indem auf die verbindliche Regelung verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.