Redebeitrag
Oda Hassepaß
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/87
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert, dass der Vorschlag zur Novellierung des Mobilitätsgesetzes die bisherige Vorgabe streicht, jährlich fünfzig gefährliche Kreuzungen umzugestalten, an denen auch viele Schulkinder verunglücken. Weil diese Pflicht bislang im Gesetz verankert war, fordert der Beitrag Auskunft darüber, wie viele solcher Kreuzungen im laufenden Jahr bereits entschärft wurden und wie viele noch ausstehen. Zudem wird ein Bericht verlangt, der den Stand für 2026 darlegt. Damit wird die fehlende Umsetzung als Folge der Streichung angeprangert und die Verantwortung für die Verkehrssicherheit von Kindern betont, sodass die Dringlichkeit der Maßnahme unterstrichen wird.
Kernaussagen
- Mobilitätsgesetz
- gefährliche Kreuzungen
- Schulkinder
- Verkehrssicherheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.