Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert, dass der Vorschlag zur Novellierung des Mobilitätsgesetzes die bisherige Vorgabe streicht, jährlich fünfzig gefährliche Kreuzungen umzugestalten, an denen auch viele Schulkinder verunglücken. Weil diese Pflicht bislang im Gesetz verankert war, fordert der Beitrag Auskunft darüber, wie viele solcher Kreuzungen im laufenden Jahr bereits entschärft wurden und wie viele noch ausstehen. Zudem wird ein Bericht verlangt, der den Stand für 2026 darlegt. Damit wird die fehlende Umsetzung als Folge der Streichung angeprangert und die Verantwortung für die Verkehrssicherheit von Kindern betont, sodass die Dringlichkeit der Maßnahme unterstrichen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.