Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Schulwegsicherheit und die Bearbeitung von Elternanträgen für Tempo-30-Abschnitte vor Schulen. Im vergangenen Jahr gingen beim Senat Hunderte solcher Anträge ein, die mit dem Hinweis auf die hohe Zahl und die daraus folgende Verzögerung beschrieben wurden. Deshalb wird nach dem aktuellen Bearbeitungsstand gefragt. Zudem will die Rednerin wissen, wie viele Tempo-30-Abschnitte an Schulen auf Wunsch der Eltern mittlerweile bereits eingerichtet wurden. Damit wird eine Bilanz der Umsetzung eingefordert, weil die Sicherheit der Schulwege von großer Bedeutung ist und die Eltern auf schnelle Ergebnisse hoffen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.