Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
4. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

Zusammenfassung

Tobias Schulze kritisiert die Auswahl des Berliner Staatssekretärs für Verwaltungsmodernisierung, weil der Regierende Bürgermeister einen ungeeigneten Kandidaten in nur 15 Sekunden ausgewählt habe. Zunächst lobt der Redner die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, betont aber, dass die Bestenauslese bei Führungspersonal missachtet wurde. Weil der Staatssekretär als Hochstapler und Blender bezeichnet wird, habe er in kurzer Zeit großen Schaden angerichtet, das ITDZ zerrüttet und Chaos verursacht. Sein Rücktritt sei zum Desaster geworden, indem er ihn zurückzog und entlassen werden musste. Deshalb fordert der Beitrag eine sorgfältige Personalauswahl.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.