Redebeitrag

Kai Wegner

Datum
4. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

Zusammenfassung

Kai Wegner spricht über eine Expertenkommission, die tief in die Thematik eindringt, indem sie Strukturen hinterfragt, Erfahrungen auswertet und eigene Expertise einbringt. Der Beitrag begründet, dass die Kommission kurz vor der Endabstimmung steht und der Bericht deshalb voraussichtlich Ende Juni vorgelegt wird. Daraufhin will der Senat den Bericht Ende Juni behandeln und ihn anschließend im Abgeordnetenhaus sowie in den Ausschüssen zur Diskussion stellen. Damit wird deutlich, dass die Ergebnisse erst nach Abschluss der Kommissionsarbeit und der formalen Befassung öffentlich erörtert werden, weil zuvor noch Abstimmung und Auswertung erforderlich sind.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.