Redebeitrag

Kai Wegner
- Datum
- 4. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/87
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Finanzierung des Nova-Festivals und der Frage, wie eine rechtssichere Zuwendung gewährleistet werden kann. Kai Wegner erklärt, dass Gespräche mit der Senatorin und weiteren Beteiligten geführt wurden, um eine tragfähige Lösung zu finden. Dabei wurde darum gebeten, alle Möglichkeiten zu prüfen, damit die Zuwendungen rechtssicher erfolgen können. Der Redner begründet diesen Ansatz mit der Notwendigkeit, die Förderung auf eine verlässliche Grundlage zu stellen. Kritisiert wird, dass der aktuelle Stand der Prüfung noch keine abschließende Klärung bietet. Die Ausführungen bleiben auf den Prüfauftrag und die Rechtssicherheit der Mittelvergabe konzentriert, ohne konkrete Zusagen zu machen.
Kernaussagen
- Nova-Festival
- Finanzierung
- Zuwendungen
- Rechtssicherheit
- Prüfauftrag
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.