Redebeitrag
Daniel Wesener
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/87
Zusammenfassung
Der Redner der Grünen kritisiert den Regierenden Bürgermeister, weil dieser bereits im September von erheblichen zuwendungsrechtlichen Problemen und Bedenken bei der Finanzierung des Nova-Festivals wusste. Deshalb wird gefragt, welchen Rat er der Senatorin gab, damit das Projekt rechtskonform umgesetzt wird. Der Beitrag begründet, dass das Ergebnis eine recht evident rechtswidrige Finanzierung zeigt. Die Rede fordert Aufklärung über die Verantwortung und das Vorgehen der Senatsführung, indem sie die fehlende Rechtskonformität und die vorherige Kenntnisnahme in den Mittelpunkt stellt. Kritisiert wird, dass trotz bekannten Bedenken keine rechtzeitige Korrektur erfolgte, weshalb die Umsetzung als rechtswidrig finanziert gilt.
Kernaussagen
- Nova-Festival
- Zuwendungsrecht
- rechtswidrige Finanzierung
- Senatsverantwortung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.