Redebeitrag

Manuela Schmidt

Fraktion
lin
Datum
4. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

Zusammenfassung

Die Rede von Dr. Manuela Schmidt (LINKE) thematisiert die mögliche Weitergabe von WhatsApp-Kommunikation zwischen der ehemaligen Senatorin Sarah Wedl-Wilson und dem Abgeordneten Christian Goiny an den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner im Zusammenhang mit der Vergabe von Fördermitteln zur Antisemitismusbekämpfung. Vor dem Hintergrund einer Aussage der ehemaligen Senatorin vor dem Untersuchungsausschuss wird der Senat erneut befragt, ob diese Kenntnisnahme erfolgte. Damit wird der Senat zur Aufklärung über mögliche Einflussnahme auf Fördermittelvergabe gedrängt. Kritisiert wird die mangelnde Transparenz, indem auf eine frühere, unbeantwortete Frage verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.