Redebeitrag
Manuela Schmidt
- Fraktion
- lin
- Datum
- 4. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/87
Zusammenfassung
Die Rede von Dr. Manuela Schmidt (LINKE) thematisiert die mögliche Weitergabe von WhatsApp-Kommunikation zwischen der ehemaligen Senatorin Sarah Wedl-Wilson und dem Abgeordneten Christian Goiny an den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner im Zusammenhang mit der Vergabe von Fördermitteln zur Antisemitismusbekämpfung. Vor dem Hintergrund einer Aussage der ehemaligen Senatorin vor dem Untersuchungsausschuss wird der Senat erneut befragt, ob diese Kenntnisnahme erfolgte. Damit wird der Senat zur Aufklärung über mögliche Einflussnahme auf Fördermittelvergabe gedrängt. Kritisiert wird die mangelnde Transparenz, indem auf eine frühere, unbeantwortete Frage verwiesen wird.
Kernaussagen
- WhatsApp-Kommunikation
- Fördermittelvergabe
- Antisemitismusbekämpfung
- Untersuchungsausschuss
- Transparenz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.