Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

Zusammenfassung

Antje Kapek kritisiert den Vorschlag, an jeder Baustellenampel eine Umprogrammierung vorzunehmen, weil dies zu einem Verkehrschaos führe und faktisch ein Baustellenverhinderungsprogramm darstelle. Stattdessen regt die Rednerin an, über eine Digitalisierung der Ampelschaltung zu sprechen, damit technische Lösungen möglich werden. Zudem fordert der Beitrag eine echte Baustellenkoordination nach Hamburger Vorbild sowie höhere Sondernutzungsgebühren für Baustelleneinrichtungen, damit Leitungsbetriebe schneller fertigstellen. Der vorliegende Antrag wird als nett gemeint, aber untauglich bewertet, weshalb die Rednerin ihn ablehnt und die genannten Alternativen empfiehlt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.