Redebeitrag

Niklas Schenker
- Fraktion
- lin
- Datum
- 4. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/87
Zusammenfassung
Niklas Schenker kritisiert, dass die landeseigenen Wohnungsunternehmen wegen knapper Finanzen und steigender Anforderungen bei Instandhaltung und Mieterhöhungen an ihre Grenzen stoßen, weil sie Neubau aus Mieteinnahmen und ausbleibender Instandhaltung finanzieren. Der Senat wähle den Weg des geringsten Widerstands, indem er Zielvorgaben lockere, statt die Unternehmen finanziell zu stärken. Deshalb fordert der Beitrag, Bestandsbewirtschaftung und Neubau finanziell zu entkoppeln, damit bezahlbare Mieten, energetische Modernisierung und Neubau ohne Abstriche möglich bleiben. Der vorliegende Antrag sei sachlich richtig, aber überflüssig, weil er nichts ändere und Taten fehlten.
Kernaussagen
- Instandhaltung
- Mieterhöhungen
- Bestandsbewirtschaftung
- Neubaufinanzierung
- kommunales Bauprogramm
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.