Redebeitrag

Christian Goiny

Fraktion
cdu
Datum
4. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Reformbedarf beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und verteidigt zugleich das bestehende System der KEF, weil dieses nach den Erfahrungen des Medienausschusses gut funktioniert. Goiny verweist auf den Reformstaatsvertrag der Länder sowie auf Einsparungen beim rbb in zweistelliger Millionenhöhe, da die politischen Forderungen im Rahmen der Rundfunkfreiheit umgesetzt würden. Kritisiert wird ein Antrag der AfD, dem ein merkwürdiges Narrativ zugrunde liege, das lediglich Regeln gegen Medienmanipulation stoppen solle. Zudem wird auf eine Anhörung zu privaten Hörfunkformaten verwiesen, wonach weniger der öffentlich-rechtliche Rundfunk als vielmehr die Marktmacht außereuropäischer digitaler Plattformen die Meinungsvielfalt bedrohe, weshalb dies die größte medienpolitische Herausforderung sei.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.