Redebeitrag
Christian Goiny
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/87
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Reformbedarf beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und verteidigt zugleich das bestehende System der KEF, weil dieses nach den Erfahrungen des Medienausschusses gut funktioniert. Goiny verweist auf den Reformstaatsvertrag der Länder sowie auf Einsparungen beim rbb in zweistelliger Millionenhöhe, da die politischen Forderungen im Rahmen der Rundfunkfreiheit umgesetzt würden. Kritisiert wird ein Antrag der AfD, dem ein merkwürdiges Narrativ zugrunde liege, das lediglich Regeln gegen Medienmanipulation stoppen solle. Zudem wird auf eine Anhörung zu privaten Hörfunkformaten verwiesen, wonach weniger der öffentlich-rechtliche Rundfunk als vielmehr die Marktmacht außereuropäischer digitaler Plattformen die Meinungsvielfalt bedrohe, weshalb dies die größte medienpolitische Herausforderung sei.
Kernaussagen
- Reformstaatsvertrag
- KEF
- rbb-Einsparungen
- digitale Plattformen
- Meinungsvielfalt
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.