Redebeitrag
Susanna Kahlefeld
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/87
Zusammenfassung
Die Grüne befürwortet einen Antrag zur Stärkung direktdemokratischer Instrumententräger, da der Senat wichtige Bürgerentscheide vernachlässigt. Die Befürworter stimmen der Einführung digitaler Abstimmungen zu, da diese die Beteiligung erleichtern. Allerdings wird betont, dass ein rein digitales Verfahren viele Bürger ausschließen würde. Deshalb muss die digitale Abstimmung ergänzend zum traditionellen Unterschriftensammeln erfolgen. Dies ist notwendig, weil das physische Sammeln einen unersetzlichen demokratischen Mehrwert bietet, indem es Diskussionen und die Präsenz des Anliegens in der Öffentlichkeit fördert. So wird sichergestellt, dass auch mobil eingeschränkte Personen teilnehmen können. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Direktdemokratische Verfahren
- Digitale Abstimmung
- Unterschriftensammlung
- Bürgerbeteiligung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.