Redebeitrag

Susanna Kahlefeld

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

Zusammenfassung

Die Grüne befürwortet einen Antrag zur Stärkung direktdemokratischer Instrumententräger, da der Senat wichtige Bürgerentscheide vernachlässigt. Die Befürworter stimmen der Einführung digitaler Abstimmungen zu, da diese die Beteiligung erleichtern. Allerdings wird betont, dass ein rein digitales Verfahren viele Bürger ausschließen würde. Deshalb muss die digitale Abstimmung ergänzend zum traditionellen Unterschriftensammeln erfolgen. Dies ist notwendig, weil das physische Sammeln einen unersetzlichen demokratischen Mehrwert bietet, indem es Diskussionen und die Präsenz des Anliegens in der Öffentlichkeit fördert. So wird sichergestellt, dass auch mobil eingeschränkte Personen teilnehmen können. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.