Redebeitrag

Ario Ebrahimpour Mirzaie

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Mietenpolitik der AfD scharf und bezeichnet sie als gefährlich für den gesellschaftlichen Frieden. Der Beitrag begründet, dass die AfD Menschen systematisch diskriminieren wolle, indem sie Bauarbeiter von landeseigenen Wohnungen ausschließe und Immobilienspekulanten bevorzuge. Deshalb fordert der Redner, die Brandmauer zur AfD zu festigen und ein Verbotsverfahren einzuleiten. Kritisiert wird zudem, dass die AfD nach unten trete und nach oben buckle, wodurch Mieter entrechtet und geschröpft würden. Die Rede ruft die Wählerinnen und Wähler dazu auf, diese Politik zu verhindern, damit der gesellschaftliche Frieden gewahrt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.