Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
4. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

Zusammenfassung

Der SPD-Redner lehnt eine Zustimmung zum vorliegenden Antrag heute ab, weil bereits sehr viele Menschen nach dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz untergebracht sind. In diesem Punkt räumt der Beitrag eine Annäherung an den Antrag ein und fordert eine gemeinsame Diskussion. Kritisiert wird, dass die Unterbringung nach ASOG den Steuerzahler und das Land Berlin deutlich mehr kostet als jede Form der AV Wohnen. Zudem leiden die Betroffenen massiv unter dieser Unterbringung, obwohl die Solidargemeinschaft eine starke Leistung erbringt. Die Folgekosten sind enorm, weshalb dringender Handlungsbedarf besteht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.