Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
4. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die AV Wohnen als Instrument, das den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum für unterstützte Haushalte mit der Belastung der Solidargemeinschaft austarieren soll, weshalb die Überarbeitung länger dauerte. Kritisiert wird ein Antrag, der eine Verfügbarkeitsanalyse fordert und bei fehlendem Angebot eine stärkere Gewichtung der Angebotsmieten vorsieht, obwohl in der Begründung selbst fehlender Wohnraum eingeräumt wird. Dies führe dazu, dass letztlich jede Miete gezahlt werden müsste, was so nicht funktioniere; zudem wird eine Diskrepanz zwischen dem Bedarf in Berlin und dem Bauwillen der Linkspartei konstatiert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.